Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Mani Verlag Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Konsumentenschutz
Alle Gesetze zum Schutze der Käufer, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, haben Vorrang vor unseren AGBs. Für die Käufer, die Verbraucher im Sinnes des Konsumentenschutzgesetzes sind, gelten diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen nach Maßgabe der Zulässigkeit nach dem Konsumentenschutzrecht, wobei ausdrücklich festgehalten wird, daß die Nichtigkeit in einem Punkt die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Mani Verlag Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), nachfolgend Mani Verlag genannt und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Mani Verlag nicht an, es sei denn, es erfolgt eine schriftliche Bestätigung ihrer Geltung.
(2) Der Mani Verlag behält sich Änderungen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vor.
§ 2 Vertragsabschluß, Verfügbarkeit
(1) Die Bestellung kann per Brief, Fax, Telefon, das Internetportal oder E-Mail erfolgen. Der Vertragsschluß kommt zustande, indem der Mani Verlag die Bestellung durch Zusendung der Ware annimmt. Eine Auftragsbestätigung ist hierfür nicht notwendig.
(2) Wenn ein Titel vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist, besteht kein Anspruch auf die Ausführung der Bestellung.
(3) Ist ein bestellter Titel noch nicht erschienen oder nur vorübergehend nicht lieferbar, wird die Bestellung vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung erfolgt ist.
§ 3 Widerrufsrecht für Kunden
(1) Im Fall eines Widerrufs ist der Besteller zur umgehenden Rücksendung der Ware verpflichtet.
(2) Bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Bei Beschädigungen der zurückgesandten Waren, entschweißten Waren, sowie bei Vorhandensein von Gebrauchsspuren behält sich der Mani Verlag Abzüge von der Rückzahlung bzw. die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
(3) Der Kunde ist nur mit unserem schriftlichen Einverständnis und zu den von uns im Einzelfall festgelegten Bedingungen zur Rücksendung gelieferter Waren berechtigt. In jedem Fall hat die Rücksendung franko und ohne Nachnahme auf Gefahr und Kosten des Kunden zu erfolgen, Ausnahmen müssen schriftlich von uns gegeben sein.
§ 4 Preise und Buchhandelskonditionen
Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen, diese können zu Preisen in den Werbemitteln / Katalogen / Bestellunterlagen oder Internetauftritten abweichen.
Buchhändler erhalten die üblichen Konditionen. Die Konditionen werden vom Verlag auf Anfrage mitgeteilt.
§ 5 Lieferung und Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel durch die Deutsche Post bzw. DHL. Abweichende Versandwege kann der Mani Verlag wählen. Sämtliche im Zusammenhang mit der Anlieferung anfallenden Kosten sind allein vom Kunden zu trage soweit nichts anderes schriftlich z.B. auf der Auftragsbestätigung vereinbart wurde.
(2) Die Lieferung erfolgt ab Verlag an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Das Risiko auf dem Transportweg trägt der Besteller, sobald die Lieferung von dem Mani Verlag an den Versender übergeben worden ist oder zwecks Versendung unseren Betrieb verlassen hat.
(3) In der Bestellung genannte Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Soweit die entsprechenden Bestände vorhanden sind, werden Lieferungen baldmöglichst nach Eingang der Bestellung ausgeführt.
(4) Allgemeine Angaben über Lieferzeiten sind annähernd und unverbindlich.
(5) Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unseren Betrieb verlassen hat.
(6) Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung, auch aus anderen Verpflichtungen uns gegenüber, in Verzug ist. Unsere Lieferpflicht ruht bis auf weiteres, solange wir an der Lieferung aus nicht ausschließlich von uns zu vertretenden Umständen gehindert sind. Derartige Umstände teilen wir dem Kunden unverzüglich mit.
(7) Ein Lieferverzug liegt erst vor, wenn schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt wurde. Erst nach erfolglosem Verstreichen dieser Nachfrist, trotz bestehender Lieferfrist, ist der Kunde zum Rücktritt berechtigt.
(8) Ansprüche des Kunden gegen uns wegen Verzugsschäden oder -folgen sind gänzlich ausgeschlossen.
§ 6 Rücktrittsrecht
(1) Die Kreditwürdigkeit des Kunden ist notwendige Voraussetzung für jede Lieferung, sofern auf offene Rechung geliefert wird.
(2) Sollten uns nach Vertragsabschluß negative Auskünfte über die Vermögenslage des Kunden bekannt werden, sind wir nach unserem Ermessen berechtigt, entweder sofortige Zahlung oder bankmäßige Besicherung des Gesamtentgelts zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Ein Rücktrittsrecht besteht auch, wenn anderweitige Gründe vorliegen, die einer Belieferung des Kunden im Wege stehen. Dies müssen nicht nur rechtsverbindliche Gründe sein. Der Mani Verlag ist frei, jede Bestellung abzulehnen, wenn ihm Nachteile dadurch entstehen könnten.
§ 7 Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
(1) An private Kunden liefert der Mani Verlag grundsätzlich nur gegen Vorkasse, soweit dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde.
(2) Zahlungen sind nach Erhalt der Rechnung sofort fällig, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug ist der Mani Verlag berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Mani Verlag bleibt vorbehalten.
(3) Die gelieferten Waren verbleiben gemäß § 449 BGB bis zu ihrer restlosen Bezahlung im Eigentum des Mani Verlags. Durch die Weitergabe der Ware durch den Besteller erlischt nicht das Eigentumsrecht des Mani Verlags.
(4) Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung oder Teilzahlungspflicht nicht nach oder wird über sein Vermögen der Ausgleich oder Konkurs eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig. Wird diese Restschuld nicht sofort bezahlt, so sind wir berechtigt, die Herausgabe des Kaufgegenstandes unter Ausschluss jeglicher Rückbehaltungsrechte zu verlangen.
(5) Die Fälligkeit des vertraglich festgelegten Entgelts wird durch die Geltendmachung behaupteter Garantie-, Gewährleistungs-, Schadenersatz-, Produkthaftungs- oder sonstiger Ansprüche nicht aufgeschoben. Insbesondere steht dem Kunden wegen derartiger Ansprüche keinerlei Recht auf Rückbehaltung der Ware, Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung zu. Forderungen aus anderen Geschäftsfällen können nur nach deren rechtskräftiger gerichtlicher Feststellung oder im Falle unseres Anerkenntnisses gegen unsere Ansprüche aufgerechnet werden.
(6) Die nicht vollständig bezahlten Waren dürfen weder weiterveräußert noch verpfändet oder zur Sicherungsübereignung herangezogen werden. Bei eventuellen Pfändungen müssen wir unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt werden. Werden Waren entgegen dem Verbot vom Kunden dennoch veräußert, so erstreckt sich unser Eigentumsvorbehalt auf die aus dieser Veräußerung resultierenden Forderung des Kunden. Die Forderung des Kunden gegen den Dritten gilt sofort nach Entstehung als an uns unwiderruflich abgetreten, und der Kunde ist verpflichtet, uns bei aufrechtem verlängertem Eigentumsvorbehalt auf Verlangen seinen Kunden mitzuteilen.
§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Gerichtsstand des Rechnungsstellers.
(2) Gerichtsstand für Streitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckprozessen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, ist gleichfalls der Gerichtsstand des Rechnungsstellers.
§ 9 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt im Zweifel die übrige Wirksamkeit des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Gleiches gilt im Falle der Lückenhaftigkeit.
Hirschhorn, 12.02.2010
Mani Verlag UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer Dr. Ralf Tita
Weidgasse 7
69434 Hirschhorn
Tel: 06272-8629800
Fax: 06272-929968
Handelsregister Nr: HRB 88698
Amtsgericht Darmstadt
USt-ID: DE270119191
Steuernummer: 007 239 05216
